Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Art 1 - (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. [...]

Art 2 - (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. [...]

Art 3 - (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. [...] (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. [...]

Art 4 - (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. [...]

 

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

https://www.europarl.europa.eu/germany/de/europ%C3%A4isches-parlament/grundrechtecharta

Artikel 1 - Würde des Menschen des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.

Artikel 3 - Recht auf Unversehrtheit (1) Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit. (2) Im Rahmen der Medizin und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden: a) die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend den gesetzlich festgelegten Einzelheiten, b) das Verbot eugenischer Praktiken, insbesondere derjenigen, welche die Selektion von Menschen zum Ziel haben, c) das Verbot, den menschlichen Körper und Teile davon als solche zur Erzielung von Gewinnen zu nutzen, [...]


mehr unter  https://www.europarl.europa.eu/germany/resource/static/files/europa_grundrechtecharta/_30.03.2010.pdf

 

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Vereinte Nationen, 10. Dezember 1948

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Weitere_Publikationen/Broschuere_70_Jahre_AEMR_01.pdf

Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen.

Artikel 2
Jeder Mensch hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa aufgrund rassistischer Zuschreibungen, nach Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
­Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3
Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Stellungnahmen vor Gericht (Amicus Curiae)  Das Institut verfasst Amicus-Curiae-Stellungnahmen in ausgesuchten Verfahren vor deutschen Gerichten oder internationalen Entscheidungsgremien, wenn ein anhängiger Fall eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung für die Einhaltung oder Umsetzung der Menschenrechte aufwirft und das Institut zu dem Thema arbeitet.

 

Der Nürnberger Kodex 1947

https://www.juraforum.de/lexikon/nuernberger-kodex

Nürnberger Kodex“ ist seit 1947 eine globale ethische Richtlinie zur Vorbereitung und Durchführung medizinischer, psychologischer und anderer Experimente am Menschen." und "In diesem Sinn ist der Nürnberger Kodex ein Dokument des Humanismus, dessen Bedeutung über die des ärztlichen Ethos und Handelns hinausgeht."

Grundsätze des Nürnberger Kodex - Er hat auch heute noch Gültigkeit und beinhaltet folgende Grundsätze:

1. Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich.

2. Der Versuch muss so gestaltet sein, dass fruchtbare Ergebnisse für das Wohl der Gesellschaft zu erwarten sind, welche nicht durch andere Forschungsmittel oder Methoden zu erlangen sind.

3. Der Versuch ist so zu planen und auf Ergebnissen von Tierversuchen und naturkundlichem Wissen über die Krankheit oder das Forschungsproblem aufzubauen, dass die zu erwartenden Ergebnisse die Durchführung des Versuchs rechtfertigen werden.

4. Der Versuch ist so auszuführen, dass alles unnötige körperliche und seelische Leiden und Schädigungen vermieden werden.

5. Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werden kann, dass es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen wird, höchstens jene Versuche ausgenommen, bei welchen der Versuchsleiter gleichzeitig als Versuchsperson dient. [...]

7. Es ist für ausreichende Vorbereitung und geeignete Vorrichtungen Sorge zu tragen, um die Versuchsperson auch vor der geringsten Möglichkeit von Verletzung, bleibendem Schaden oder Tod zu schützen.

8. Der Versuch darf nur von wissenschaftlich qualifizierten Personen durchgeführt werden. [...]

9. Während des Versuches muss der Versuchsperson freigestellt bleiben, den Versuch zu beenden, wenn sie körperlich oder psychisch einen Punkt erreicht hat, an dem ihr seine Fortsetzung unmöglich erscheint.

10. Im Verlauf des Versuchs muss der Versuchsleiter jederzeit darauf vorbereitet sein, den Versuch abzubrechen, wenn er auf Grund des von ihm verlangten guten Glaubens, seiner besonderen Erfahrung und seines sorgfältigen Urteils vermuten muss, dass eine Fortsetzung des Versuches eine Verletzung, eine bleibende Schädigung oder den Tod der Versuchsperson zur Folge haben könnte.

 

Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)

https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/institutions-and-bodies-profiles/fra_de

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) bietet Entscheidungsträgern auf europäischer und nationaler Ebene unabhängige, faktengestützte Beratung, um Diskussionen, Strategien und Rechtsetzung im Bereich Grundrechte fachlicher und zielgerichteter zu gestalten.

 

BfArM - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

https://www.bfarm.de/DE/Aktuelles/Schwerpunktthemen/Coronavirus/_node.html

Das BfArM steht hinsichtlich der Entwicklung der Ausbreitung des Coronavirus in einem kontinuierlichen Austausch mit dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Robert Koch-Institut und Paul-Ehrlich-Institut, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, den Gesundheitsbehörden der Bundesländer, der European Medicines Agency (EMA), den pharmazeutischen Unternehmen und weiteren pharmazeutischen Berufsgruppen. In diesen Austausch fließen alle aktuell vorliegenden Informationen und Daten mit dem Ziel ein, mögliche Auswirkungen und Effekte beispielsweise im Hinblick auf die Arzneimittelversorgung engmaschig zu beobachten.

https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Aufgaben/Spezialthemen/Antigentests/_node.html

Auf dieser Seite stellt das BfArM Informationen zu Antigen-Schnelltests (sog. Point of Care Tests (PoC)) zum direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bereit, die Gegenstand des Anspruchs nach §1 Satz 1 Coronavirus-Testverordnung sind.

 

Schleswig-Holstein - Coronavirus - Informationen für Schleswig-Holstein

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html

All­ge­mei­nes, Imp­fen/Tes­ten, FAQ, Bil­dung/Kul­tur, Wirt­schaft, Zah­len, Kon­takt

 

BMG - Bundesministerium für Gesundheit
Übersicht - Infmed_Christian-Albrechts-Universität zu Kiel - Aktuelle Daten

https://www.infmed.uni-kiel.de/de/epidemiologie/covid-19

INFEKTIONEN MIT SARS-COV-2 IN SCHLESWIG-HOLSTEIN Stand in den Kreisen und Kreisfreien Städten | Stichtag

 

RKI - Können Personen, die vollständig geimpft sind, das Virus weiterhin übertragen?

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html

Antwort des RKI:

"... In welchem Maß die Impfung die Übertragung des Virus reduziert, kann derzeit nicht genau quantifiziert werden (Eyre et al.)*." und "... Es muss jedoch davon ausgegangen werden, dass Menschen nach Kontakt mit SARS-CoV-2 trotz Impfung PCR-positiv werden und dabei auch Viren ausscheiden und infektiös sind. ..." (Stand 21.12.2021)

 

*Der angegebene Link (Eyre et al.) verweist auf eine englische Seite https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.09.28.21264260v2, dort steht (übersetzt mit Google):

"Die Auswirkungen der SARS-CoV-2-Impfung auf die Übertragung der Alpha- und Delta-Varianten" und "Dieser Artikel ist ein Preprint und wurde nicht von Experten begutachtet [was bedeutet das?]. Es berichtet über neue medizinische Forschungsergebnisse, die noch ausgewertet werden müssen und daher nicht als Leitfaden für die klinische Praxis verwendet werden sollten."

"Hintergrund [...] Die Impfung vor dem Delta reduzierte die Übertragung von SARS-CoV-2 von Personen, die trotz Impfung infiziert waren, möglicherweise durch eine Verringerung der Viruslast. Während die Impfung das Infektionsrisiko immer noch senkt, stellen ähnliche Viruslasten bei geimpften und ungeimpften Personen, die mit Delta infiziert sind, in Frage, wie viel Impfung eine Übertragung verhindert." und

"Die Delta-Viruslasten sind jedoch bei geimpften und ungeimpften infizierten Personen ähnlich,8,16obwohl die Dauer der Virusausscheidung verkürzt werden kann.17,18 Dies stellt die Frage, ob die Impfung die Delta-Ausbreitung so effektiv wie Alpha kontrolliert und ob dies bei erhöhter Übertragbarkeit19 dies erklärt die schnelle weltweite Verbreitung von Delta trotz steigender Impfraten."

 

Robert Koch-Institut: COVID-19-Dashboard

https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/page/Landkreise/

Auswertungen basierend auf den aus den Gesundheitsämtern gemäß IfSG übermittelten Meldedaten

Eine Kurzfassung der FAQ zum Dashboard (Link zum Dashboard) finden Sie direkt auf dieser Webseite: https://www.geohealth-centre.de/download/corona/IHPH_FAQ_zum_Dashboard_Covid19_DE.pdf

 

Esri Corona Dashboard - FAQ -

https://www.esri.de/de-de/landingpages/corona-impact-2020/faq

"Hier finden Sie Antworten auf Fragen rund um das Esri Corona Dashboard [welches auch das RKI nutzt]. Gerne stehen wir Ihnen für weitere Fragen zur Verfügung. Weitere ausführliche Informationen zu Fallzahlen, Statistik und Karten finden Sie auf der Seite des Geo Health Centre der Universität Bonn."

 

PEI - Paul-Ehrlich-Institut

https://www.pei.de/DE/home/home-node.html;jsessionid=39A465ABAB9A31755C6F433D4EC000E9.intranet232

Das Paul-Ehrlich-Institut ist ein Bundesinstitut im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
Es fördert durch Forschung und Prüfung Qualität, Wirksamkeit und Sicherheit biomedizinischer Arzneimittel.

 

Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA)

https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/institutions-and-bodies-profiles/ema_de

Die EMA gewährleistet die wissenschaftliche Evaluierung, Überwachung und Sicherheitsüberprüfung von Human- und Tierarzneimitteln in der EU.

 

WHO-Regionalbüro für Europa
DIVI - Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e.V.
Centers for Disease Control and Prevention (CDC)